Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auch "Die Seitenpfleger" haben ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in Ihrem und unserem Interesse wichtige Fragen vorab klären. Bitte lesen Sie sich in diesem Sinne folgenden Text aufmerksam durch:

1. Die mit „Die Seitenpfleger" benannte Dienstleistung des Designbüro Nissen als Auftragnehmer bezieht sich auf den gleichnamigen Arbeitsbereich des Designbüro Nissen. Es handelt sich hier um die Bearbeitung und Gestaltung von im Internet veröffentlichten Informationen sowie unmittelbar damit zusammenhängende Dienste. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen und Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten als nicht vereinbart. Änderungen bzw. Ergänzungen, die diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers entgegenstehen, bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.

2. Der Auftragsinhalt wird im einzelnen festgelegt. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von sechs oder zwölf Monaten verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, wenn nicht einen Monat vor Ablauf eine schriftliche Kündigung erfolgt.

3.Sollten sich während der Auftragsdurchführung wesentliche und dauerhafte Abweichungen in Hinsicht auf Leistungs- und Zeitaufwand ergeben, so wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich hierüber informieren und ggf. ein weiteres Angebot unterbreiten. Diese Benachrichtigung erfolgt unverzüglich, wobei dem Auftragnehmer freigestellt ist, bis zur Entscheidung des Auftraggebers die Durchführung des Auftrages zurückzustellen.

4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer keine unzulässigen Inhalte zur Bearbeitung zu übermitteln. Er verpflichtet sich, mit seinen übermittelten Inhalten keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Schutzrechte Dritter zu verletzen und keine strafbaren Inhalte zu übermitteln. Sollte dies gleichwohl der Fall sein, so verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. Der Auftragnehmer nimmt diese Freistellung an. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls die übermittelten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Prüfungspflicht auf seiten des Auftragnehmers besteht ausdrücklich nicht. Bei Verdacht auf eine Verletzung geltenden Rechtes ist der Aufragnehmer berechtigt, die Ausführung des Auftrages zurückzustellen oder zu kündigen. Eine Schadensersatzverpflichtung hieraus wird ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht auf seiten des Auftragnehmers Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

5. Soweit nicht anders vereinbart, gelten alle vom Auftraggeber an den Auftragnehmer unterbreiteten Informationen als streng vertraulich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritte mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen zu betrauen. In diesem Falle ist der Auftragnehmer berechtigt, die ihm vorliegenden und für die Ausführung der Dienstleistung notwendigen Kundendaten an den Dritten weiterzugeben. Der Auftragnehmer verpflichtet alle mit der Abwicklung betrauten Personen und Firmen, die übermittelten Daten vertraulich zu behandeln. Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Seiten des Auftraggebers im Rahmen der Referenzen des Auftragnehmers zu nennen.

6. Der Auftraggeber ermöglicht dem Auftragnehmer via Internet oder Austauschdatenträger den Zugriff auf die zu bearbeitenden Dateien. Soweit nicht anders vereinbart, erstellt der Auftragnehmer von diesen Dateien eine Sicherungskopie, die dem jeweils aktuellen Stand der Bearbeitung entspricht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zur Durchführung des Auftrages notwendigen Daten zu speichern. Eine Haftung für Datenverlust sowie Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese Ansprüche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf seiten des Auftragnehmers beruhen.

7. Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist fristlos zu kündigen. Während des Verzuges ist der Auftragnehmer berechtigt, die weitere Durchführung des Auftrages bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Vergütung zurückzustellen.

8. Mängelrügen haben unmittelbar und unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich zu erfolgen. Dem Auftragnehmer wird ein angemessener Zeitraum zur Nachbesserung gewährt.
Erfüllungsort ist der Sitz des Designbüro Nissen. Für Vollkaufleute wird als Gerichtsstand lngolstadt vereinbart.

9. SolIte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck des Auftragnehmers weitgehend erreichen.